Geltungsbereich
triWEB.de erbringt alle Lieferungen und Leistungen
ausschließlich auf Grundlage dieser
Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch
für alle künftigen Geschäftsbeziehungen,
auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich
vereinbart werden. triWEB.de ist berechtigt,
diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
mit einer angemessenen Ankündigungsfrist
zu ändern oder zu ergänzen. Die
Ankündigung erfolgt ausschließlich
durch Veröffentlichung im Internet auf
den Seiten von triWEB.de . Widerspricht der
Kunde den geänderten oder ergänzten
Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen
nach deren Veröffentlichung im Internet,
so werden die geänderten oder ergänzenden
Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde
fristgemäß, so ist triWeb.de berechtigt,
den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen,
an dem die geänderten oder ergänzenden
Geschäftsbedingungen in Kraft treten
sollen.
Vertragsangebot, Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des
Kundenantrags durch triWEB.de oder mit erster
Erfüllungshandlung zustande, ohne dass
es einer Mitteilung an den Kunden bedarf.
Änderungen oder Ergänzungen des
Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen durch den Kunden
gelten als neues Angebot.
Vertragsgrundlagen
Sofern triWEB.de ein individuelles Leistungsangebot
abgegeben hat, sind die Angaben des Kunden
über sein momentan bestehendes EDV
System, Angaben über beabsichtigte
Hardwareerweiterungen und/oder die fachlich
funktionalen Aspekte dessen Grundlagen.
Der Kunde trägt das Risiko dafür,
dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen
und Bedürfnissen entspricht. Sofern
der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren
möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen.
Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens
triWEB.de wirksam.
Lieferung / Leistungen
triWEB.de behält sich das Recht vor,
die Lieferungen und Leistungen im Rahmen
des technischen Fortschritts zu verbessern.
Der Kunde wird die angelieferten Waren unverzüglich
nach Lieferung auf Transportschäden
untersuchen. Die Hardware wird vom Kunden
selbst aufgestellt, in Betrieb gesetzt und
getestet. Ausgenommen hiervon sind solche
Bestandteile, die mit "Aufstellung
durch triWEB.de" oder einer ihrer Geschäftspartner
gekennzeichnet sind. Die Gefahr geht mit
Anlieferung auf den Kunden über. Der
Kunde versichert, dass er berechtigt ist,
Zusatzeinrichtungen bzw. Modell und Typenänderungen
in die dafür vorgesehenen Computer
einbauen zu lassen, auch wenn er nicht deren
Eigentümer ist. Die vertragsgegenständlichen
Programme installiert triWEB.de nicht, es
sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart.
Die Funktionsfähigkeit bereits beim
Kunden installierter Programme mit den neuen,
vertragsgegenständlichen Programmen,
ist nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich
vereinbart. Gegenstand der Leistungspflicht
von triWEB.de ist auch wenn die Installation
als solche von triWEB.de erbracht wird insbesondere
nicht die Anpassung bereits beim Kunden
bestehender Programme an die vertragsgegenständliche
Software. Dies gilt auch dann, wenn die
bereits beim Kunden vorhandenen Programme
von triWEB.de bezogen worden sind. Weitere
begleitende Leistungen von triWEB.de, auch
die Benutzereinführung und ähnliches,
sind nur dann Vertragsinhalt, wenn dies
ausdrücklich vereinbart worden ist.
triWEB.de ist berechtigt, Handbücher
und Bedienerhilfen zum Vertragsgegenstand
gegebenenfalls auf Datenträger, zum
Beispiel auf CD- ROM, anzuliefern. Bei der
Verschaffung und/oder Pflege von Internet
Domains wird triWEB.de im Verhältnis
zwischen dem Kunden und dem DENIC, dem InterNIC
oder einer anderen Organisation zur Domain
Vergabe lediglich als Vermittler tätig.
Durch Verträge mit solchen Organisationen
wird ausschließlich der Kunde berechtigt
und verpflichtet. triWEB.de hat auf die
Domain Vergabe keinen Einfluss. triWEB.de
übernimmt deshalb keine Gewähr
dafür, dass die für den Kunden
beantragten und delegierten Domains frei
von Rechten Dritter sind oder auf Dauer
Bestand haben. Von Ersatzansprüchen
Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung
einer Internet-Domain beruhen, stellt der
Kunde triWEB.de hiermit frei.
Abnahme
Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche
Abnahme verlangt, oder sofern der von einer
Partei verlangte Abnahmetermin aus einem
Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden
zu vertreten ist, gilt die vertragliche
Leistung von triWEB.de mit Nutzung durch
den Kunden als abgenommen.
Nutzung von Tarifen
Innerhalb eines bei triWEB.de gebuchten
Tarifes darf der Kunde nur Daten von sich
selbst sowie von solchen Unternehmen einstellen,
an denen der Kunde mehrheitlich beteiligt
ist oder denen die Geschäftsführung
des Kunden obliegt.
Preise und Zahlung
triWEB.de ist berechtigt, die Preise jederzeit
nach schriftlicher Vorankündigung mit
einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen.
Die Preise sind Festpreise. Im Verzugsfall
ist triWeb.de berechtigt, Zins in Höhe
von 6 % p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz
der Deutschen Bundesbank zu verlangen und
die entsprechende Internet-Präsenz
des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers,
sofort zu sperren. triWeb.de stellt seine
Leistungen für die gesamte Mindestvertragslaufzeit
im Rechnung. Rechnungen sind sofort nach
Rechnungslegung zur Zahlung fällig.
Diese werden im Lastschriftverfahren eingezogen.
Gewährleistung
triWeb.de gewährleistet eine Erreichbarkeit
seiner Internet-Webserver von 99% im Jahresmittel.
Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen
der Webserver aufgrund von technischen oder
sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich
von triWEB.de liegen (höhere Gewalt,
Verschulden Dritter etc.) über das
Internet nicht zu erreichen ist. Im Rahmen
der Gewährleistung kann triWEB.de Computer,
Zusatzgeräte und Teile davon austauschen
und technische Änderungen einbauen.
Ausgetauschte Gegenstände gehen in
das Eigentum von triWEB.de über. Der
Kunde muss im Rahmen der Gewährleistung
gegebenenfalls einen neuen Programmstand
übernehmen, es sei denn, dies führt
für ihn zu unangemessenen Anpassungs-
und Umstellungsproblemen. Der Kunde hat
eventuell auftretende Mängel stets
aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere
unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen
und schriftlich zu melden. Er hat eine Problemanalyse
und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch
durchzuführen. Der Kunde hat triWEB.de
bei einer möglichen Mangelbeseitigung
nach Kräften zu unterstützen.
Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung,
insbesondere vor einem Maschinenaustausch,
Programme, Daten und Datenträger vollständig
zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen
sind grundsätzlich solche Fehler, die
durch äußere Einflüsse,
Bedienungsfehler oder nicht von triWEB.de
durchgeführte Änderungen, Ergänzungen,
Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder
sonstige Manipulationen entstehen. Der Ersatz
von verbrauchtem Erstausstattungszubehör
(Schreib- und Druckelemente, Farbträger
etc.) ist nicht Bestandteil der Gewährleistung.
Rechte Dritter
triWeb.de wird den Kunden dann gegen alle
Ansprüche verteidigen, die aus einer
Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts
oder Urheberrechts durch triWEB.de in der
Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden,
und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten
und Schadensersatzbeträge übernehmen,
wenn der Kunde triWEB.de von solchen Ansprüchen
unverzüglich schriftlich benachrichtigt
hat und triWeb.de alle technischen und rechtlichen
Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen
vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen
von triWeb.de entfallen, wenn Ansprüche
Dritter darauf beruhen, dass Hardware oder
Programme geändert wurden oder zusammen
mit nicht von triWEB.de gelieferter Hardware
oder Programmen genutzt werden.
Haftung
triWEB.de leistet Schadensersatz, gleich
aus welchem Rechtsgrund, bei Vorsatz in
voller Höhe; bei grober Fahrlässigkeit
und bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft:
in Höhe des vorhersehbaren Schadens,
der durch die Sorgfaltspflicht oder die
Eigenschaftszusicherung verhindert werden
sollte; in anderen Fällen nur wegen
Verletzung einer wesentlichen Pflicht, aus
Verzug sowie aus Unmöglichkeit, in
jedem Fall beschränkt auf EUR 2.500,00
pro Schadensfall, insgesamt auf EUR 5.000,00
aus dem gesamten Vertrag oder darüber
hinaus bis zur Höhe des Preises der
schadensverursachenden Leistung. Der Einwand
des Mitverschuldens des Kunden bleibt triWEB.de
unbenommen. Die gesetzliche Haftung von
triWEB.de bei Personenschäden und nach
dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
triWEB.de haftet für Beratung nur,
soweit die Fragestellung den Inhalt des
Angebots betroffen hat.
Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem
Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen
gesetzliche Verbote, die guten Sitten und
Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte
usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet
sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz
keine pornographischen Inhalte und keine
auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen
anzubieten oder anbieten zu lassen, die
pornographische und/oder erotische Inhalte
(z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand
haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung
gegen vorstehende Verpflichtung verspricht
der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines
Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer
Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,00
( in Worten: fünftausend Euro). Außerdem
berechtigt ein Verstoß des Kunden
gegen die genannten Verpflichtungen, die
Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern,
die Seiten und darauf gerichtete Verweise
sofort zu löschen und den Vertrag fristlos
zu kündigen. triWEB.de übernimmt
hierbei keine Prüfungspflicht. Bei
Verstoß der Internet-Seiten des Kunden
gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten
oder Rechte Dritter haftet der Kunde gegenüber
triWeb.de auf Ersatz aller hieraus entstehenden
direkten und indirekten Schäden, auch
des Vermögensschadens. Er stellt triWEB.de
im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen
Dritter, die auf Inhalte von Internet-Seiten
des Kunden zurückgehen, frei. triWEB.de
übernimmt keine Gewähr für
die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten
des Kunden in der Internet-Präsenz,
es sei denn, triWeb.de kann Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt
werden. Für mittelbare Schäden
und Folgeschäden sowie für entgangenen
Gewinn haftet triWEB.de nur bei Vorsatz.
Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde hat für ihn über das
Internet eingehende Nachrichten in regelmäßigen
Abständen von höchstens einer
Woche abzurufen und auf eigenen Rechnern
zu speichern. triWEB.de behält sich
vor, für den Kunden eingegangene persönliche
Nachrichten nach 3 Monate ohne Rückfrage
zu löschen. Der Kunde verpflichtet
sich, von triWEB.de zum Zwecke des Zugang
zu deren Dienste erhaltene Passwörter
streng geheim zu halten und den Provider
unverzüglich zu informieren, sobald
er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten
Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten
infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch
Missbrauch der Passwörter Leistungen
von triWEB.de nutzen, haftet der Kunde gegenüber
triWEB.de auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass
es ihm obliegt, in regelmäßigen
Abständen, mindestens täglich,
eine Datensicherung durchzuführen,
wobei Daten, die auf den Web Servern von
triWEB.de abgelegt sind, nicht auf diesen
sicherungsgespeichert werden dürfen.
Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung
insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten
von triWeb.de oder vor der Installation
von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen.
Der Kunde testet im übrigen gründlich
jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit
in seiner konkreten Situation, bevor er
mit der operativen Nutzung des Programmes
beginnt. Dies gilt auch für Programme,
die er im Rahmen der Gewährleistung
und der Pflege von triWEB.de erhält.
Der Kunde wird ausdrücklich darauf
hingewiesen, dass jede, auch nur kleinste
eigenmächtige Veränderung an der
Software die Lauffähigkeit des gesamten
Systems beseitigen kann. Der Kunde trägt
dieses Risiko allein.
Ende des Nutzungsrechts
Soweit dem Kunden von triWeb.de ein zeitlich
beschränktes Nutzungsrecht für
die Programme oder Werbematerialien eingeräumt
worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund
Kündigung endet, gilt: Zum Ende des
Nutzungsrechts gibt der Kunde alle Datenträger
mit Programmen, eventuelle Kopien sowie
alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen
an triWEB.de zurück. Der Kunde löscht
alle gespeicherten Programme, soweit er
nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung
verpflichtet ist, von seinen Computersystemen.
Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten
des Kunden gegenüber triWEB.de bestehen
über eine eventuelle Kündigung
oder eine Beendigung des Vertrages fort.
Kündigung eines triWEB Tarifes & Fristen
Eine Kündigung ist jederzeit jedoch spätestens bis zu 30 Tage vor Ende des Vorauszahlungszeitraumes möglich. Wenn Sie z.B. am 08.01. mit einer halbjährlichen Vorauszahlung bestellen, können Sie zum 8.07. wieder kündigen. Die Domains selbst können natürlich auch schon zuvor per KK zu einem anderen Provider übernommen werden. Die Kündigung muss schriftlich, per Post oder per Fax erfolgen. Sie erhalten auf jeden Fall eine Mail an die bei der Bestellung angegebenen Adresse, welche Sie uns zur Bestätigung zurücksenden müssen.
Datenschutz
triWEB.de speichert alle Daten des Kunden
während der Dauer des Vertragsverhältnisses
elektronisch, soweit dies zur Erfüllung
des Vertragszweck, insbesondere für
Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die
erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und
nutzt triWEB.de auch zur Beratung seiner
Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung
für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten
Gestaltung seiner Telekommunikationsleistungen.
triWeb.de wird dem Kunden auf Verlangen
jederzeit über den gespeicherten Datenbestand,
soweit er ihn betrifft, vollständig
und unentgeltlich Auskunft zu erteilen.
triWEB.de wir weder diese Daten noch den
Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne
dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten.
Dies gilt insoweit nicht, als triWeb.de
verpflichtet ist, Dritten, insbesondere
staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren
oder soweit international anerkannte technische
Normen dies vorsehen und der Kunde nicht
widerspricht. triWEB.de weist den Kunden
ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz
für Datenübertragungen in offenen
Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen
Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet
werden kann. Der Kunde weiß, dass
der Provider das auf dem Webserver gespeicherte
Seitenangebot und unter Umständen auch
weitere dort abgelegte Daten des Kunden
aus technischer Sicht jederzeit einsehen
kann. Auch andere Teilnehmer am Internet
sind unter Umständen technisch in der
Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen
und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.
Für die Sicherheit der von ihm ins
Internet übermittelten und auf Web
Servern gespeicherten Daten trägt der
Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
Schlussbestimmungen
Jegliche Änderungen, Ergänzungen
oder die teilweise oder gesamte Aufhebung
des Vertrages bedürfen der Schriftform,
auch die Abänderung oder Aufhebung
des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Kunde
Vollkaufmann ist, 03542 Lübbenau. Für
die von triWEB.de auf der Grundlage dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen
Verträge und für aus ihnen folgende
Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen
UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher
Sachen und unter Ausschluß des deutschen
internationalen Privatrechts. Sollten Bestimmungen
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
und/oder des Vertrages unwirksam sein oder
werden, so berührt dies die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr
gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung
eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende
oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung,
wie sie die Parteien zur Erreichung des
gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart
hätten, wenn sie die Unwirksamkeit
der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes
gilt für Unvollständigkeiten.
|